DEA Deutsche Eliteakademie

Institute an der DEA / Kassenarztrecht (IKR)

Kassenarztrecht (IKR)

Institutsdirektor: RA Rüdiger M. Schilke
Institutsinhaber: Deutsche Eliteakademie

Undurchsichtig, verzweigt, ausufernd, unübersichtlich und ständig im     Wechsel, mit diesen Adjektiven kann man das Kassenarztrecht definieren. Es stellt eine komplizierte Ausgestaltung des alten Gedankens der sozialen medizinischen Grundversorgung eines jeden Menschen dar und wurde über die Zeit mit Normen, Vorschriften und Gesetzen überbordet, da man allen Interessen gerecht werden wollte. Das Hauptproblem - und somit der Dreh- und Angelpunkt aller Regelungen - stellt zur Zeit die Bezahlbarkeit des Gesundheitssystems dar. Das System läuft finanziell aus dem Ruder und an allen Ecken und Enden fehlt Geld. Alle Beteiligten stehen unter enormem Kostendruck und Einsparungen werden immer nur von der anderen Seite erwartet.

Der niedergelassene Arzt mit Kassenzulassung bezieht in der Regel 80 Prozent seines Einkommens aus der kassenärztlichen Abrechnung, lediglich 20 Prozent machen Privatpatienten oder IGeL-Leistungen aus. Nur eine optimale kassenärztliche Abrechnung garantiert deshalb einen ausreichenden Verdienst. In diesem Rahmen ist es von existenzieller Wichtigkeit, sich im Kassenarztrecht auszukennen, um Regressen zu entgehen oder diese erfolgreich abzuwehren. Das Kassenarztrecht besteht aus einem Grundgerüst an Normen, die mittlerweile im Sozialgesetzbuch V schriftlich fixiert sind; daneben werden ständig neue Vorgaben entwickelt, in verschiedenster Form einen Teil des Kassenarztrechtes darstellen. Manche sind von vornherein zeitlich begrenzt, andere werden von den zuständigen Gerichten gekippt oder angepasst. Kein Quartal gleicht damit hundertprozentig dem anderen, wenn auch das Wesentliche inzwischen einen längeren Bestand hat. Demnach muss bei kaum einem anderen Rechtsgebiet so viel Augenmerk auf die jeweilige Rechtsprechung gerichtet werden und das Bundessozialgericht hat sich zu einer Instanz entwickelt, die mangelhafte gesetzliche Grundlagen ausgestaltet. Auf diesem schwierigen Gebiet hilft das Institut für Kassenarztrecht, sich juristisch allgemein verständlich zurecht zu finden und die neuste Rechtsprechung zu kennen.
 
Schwierigkeiten bieten sich bei der Behandlung des Kassenarztrechtes auch dadurch, dass ständig wechselnde Ansätze des Gesetzgebers bei seinen „Gesundheitsreformen“ immer neue Gesetzesentwürfe  initiieren und die geltenden Normen letztendlich nur noch schwer zu überblicken sind. Jede Aufarbeitung des Kassenarztrechtes kann deshalb den grundsätzlich geltenden Normenbereich und dessen praktische Wirkung aufzeigen und darstellen, was konkret gilt. Für jedes weitere Quartal muss sich der Betroffene aber damit auseinandersetzen, ob neue Ausgestaltungen abweichende Modalitäten bewirken. Für eine optimale rechtliche Betreuung kann deshalb in diesem Problemfeld nur ein Rechtsanwalt gewählt werden, der sich in der Materie auskennt und durch ständiges Verfolgen der Änderungen seinen Wissensstand hält. Der Arzt wird im Rahmen seiner Tätigkeit dabei viele praktische Erfahrungen sammeln, die ihn in der Regel mit einem besonderen Wissen ausstatten.
 
Das IKR gibt einen weitreichenden und in verschiedenen entscheidenden Bereichen auch umfassenden Überblick in die für die Praxis wichtigsten Regeln des Kassenarzt- und Abrechnungsrechts. Nur bei Kenntnis dieses Rechtskreises kann der Arzt seine Abrechnung schon a priori auf weitestgehende Rechtskonformheit prüfen und so Fehler vermeiden, die später nicht mehr behoben werden können und einen Regress oder eine Kürzung des Honoraranspruches nach sich ziehen. Der rechtliche Fachbeistand – in der Regel der Rechtsanwalt – muss generell von einem abgeschlossenen Geschehensablauf ausgehen und insoweit ein optimales Ergebnis erzielen, der Arzt hat aber im Rahmen der Abrechnung die Möglichkeiten, aktiv darauf hinzuwirken, dass Fehler nicht entstehen und eine gute Grundposition für spätere Prüfungen geschaffen wird. Hier sollte der Arzt über das nötige Wissen verfügen, damit er diese Aufgabe optimal bewältigen kann, denn es geht um sein Geld.
 
Die allgemeinen Aussagen zum Arzt- und Medizinrecht, welche alle arztrechtlichen Bereiche betreffen, die nicht zum speziellen kassenspezifischen Problemfeld und der kassenärztlichen Abrechnung gehören, werden in Institut für Arzt- und Medizinrecht (IAMR) abgehandelt. Das IKR beschäftigt sich mit den Sonderproblemen des Kassenarzt- und Abrechnungsrechtes, welches insgesamt ein Teilbereich des Arzt- und Medizinrechtes ist. Dieser Teilbereich besitzt aber durch seine Struktur und das vorgegebene Normenkonzept einen vollständig eigenständigen Rechtscharakter.
 
Der Arzt erhält durch das IKR Richtlinien, die er immer dann in der Praxis nutzen kann, wenn ein spezielles Problem tatsächlich auftritt und er eine Lösung sucht. Daneben werden ihm kompetente Ansprechpartner, weiterführende Literatur und aktuelle wichtige Urteile genannt, damit er jederzeit die nötigen Hilfen an Hand hat, um die auftretenden Probleme zu meistern.
 
Das IKR ist für die Erstellung des Seminars Kassenarztrecht zuständig, hat die anfallenden Prüfungsfragen zu erstellen und die abgegebene Prüfung in Hinblick auf diesen Teil zu bewerten.
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