DEA Deutsche Eliteakademie

Seminar: Der Arzt als Jurist

Warum jeder niedergelassene Mediziner auch juristische Grundkenntnisse haben sollte !

von RA Rüdiger Schilke

Die ärztliche Praxis stellt aus Sicht eines Juristen ein gefährliches „Minenfeld“ dar, das eine Vielzahl von Fallstricken und Hürden beinhaltet, die juristische Konsequenzen nach sich ziehen können. Der Arzt als Praxisinhaber ist hier gefordert, sich auszukennen und abzusichern, kein leichtes Unterfangen. Die Schwierigkeit liegt hier insbesondere darin, dass es eine Vielzahl von Vorschriften und Gesetzen gibt, die zum Tragen kommen können, im tatsächlichen Berufsleben aber in der Regel sehr individuelle Fallproblematiken stattfinden, die nicht alle a priori abgeklärt werden können. Ein niedergelassener Arzt sollte also die Rahmenbestimmungen kennen, die ihn betreffen und welche allgemein sein Berufsleben beeinflussen können; darüber hinaus muss ein Arzt als Praxisinhaber in der Lage sein zu erkennen, ab wann er sich professioneller juristischer Hilfe bedienen sollte. Wichtig ist vor allem, frühzeitig juristische Gefahrensituationen auszumachen und diese durch konsequentes Handeln nicht zu echten Problemen werden zu lassen. Dies wird nicht immer gelingen, aber in den meisten Fällen wird es zu einer Vermeidung von juristischen Konsequenzen beitragen können, in den wenigen anderen Fällen kann es die Position des Arztes erheblich verbessern. Jura gehört zum Alltagsgeschäft einer Praxis Viele Ärzte glaubten, dass das Führen einer Praxis keine juristischen Kenntnisse voraussetzt und diese sie selbst bei der alltäglichen Praxisführung nicht betreffen, sondern zu Sonderkonstellationen gehören, die selten vorkommen und durch sorgfältiges Arbeiten zu vermeiden sind.

Diese Ansicht ist falsch! Jura durchfließt alle Bereiche des Alltags, insbesondere den Arbeitsalltag. Hier wird es deshalb so virulent, weil sich das Geschehen nach außen richtet, d.h. andere mit einbezieht. Diese Vernetzung beginnt bei den Arzthelferinnen, die über einen Arbeitsvertrag juristisch an die Praxis gebunden sind, ebenso wie die Praxisräume in der Regel im Rahmen eines Mietvertrags juristischen Vorgaben unterliegen.

Das wesentliche juristische Verhältnis in einer Arztpraxis stellt aber das Arzt-Patienten-Verhältnis dar. Hier werden verschiedenste Parteien juristisch miteinander verbunden und es entstehen eine Vielzahl von Rechten und Pflichten, die es zu beachten gilt. Das Arzt-Patientenverhältnis besteht nicht nur aus den beiden Beteiligten, sondern umfasst darüber hinaus die Krankenkassen, KV´en, das Team der Praxis sowie die Angehörigen des Patienten. Je nach Konstellation muß der Praxisinhaber oder sein Team besondere Rechtsvorgaben beachten. Sich in diesem Normengeflecht auszukennen, stellt den Arzt vor erhebliche Schwierigkeiten, insbesondere auch deshalb, weil die Vorgaben nicht kompakt in einem Gesetz zusammengefasst sind, sondern sich aus verschiedensten Vorschriften ergeben, die zum Teil auch noch durch die Rechtsprechung modifiziert, ausgelegt oder erweitert wurden. Selbst ein Rechtsanwalt, der nicht das Schwerpunktgebiet Arzt- und Medizinrecht hat, wird erhebliche Schwierigkeiten haben, hier juristisch korrekt zu agieren.

Der Arzt als solcher besitzt den Vorteil, dass er sein Tagesgeschäft und dessen Ablauf kennt und so am besten beurteilen kann, welche Problemfelder seine Berufsausübung tatsächlich tangieren. Wie die juristische Ausbildung eines Arztes aussehen sollte ! Die optimale juristische Ausbildung eines niedergelassenen Arztes sollte praxisbezogen und allgemein verständlich sein. Diese kurze Vorgabe beinhaltet die wesentlichen Kriterien. Praxisbezogen bedeutet dabei, dass sie die juristischen Parameter betrifft, die tatsächlich im Alltag relevant sind und in der jeweiligen Arztpraxis auch eine Rolle spielen. Allgemein verständlich heißt, dass der lernende Arzt keine juristische Ausbildung oder Vorbildung benötigen darf, um die betreffenden Inhalte zu verstehen und in seinen Arbeitsalltag einzubringen. Diese zwei wesentlichen Vorgaben klingen leicht erreichbar, sind aber praktisch nur sehr selten erfüllt. All zu oft wird versucht, im Rahmen von juristischen Weiter- und Ausbildungen ein umfassendes Wissen dem Betreffenden zu vermitteln, das jedoch viel zu weit gefächert ist. Eine solche weite Fächerung führt oft dazu, dass dem Lernenden die relevanten Punkte nicht mehr auffallen bzw. diese auf Grund der allgemeinen Darstellung nicht memoriert werden. Darüber hinaus versuchen Juristen ihr Wissen in komplexe Sprachgebilde zu fassen, um den Nichtvorgebildeten schon beim Lesen vor Verständnisprobleme zu stellen, bzw. ihre Aussagen dadurch aufzuwerten, dass sie den Anschein des amtlichen haben. Ein Lernender wird dabei jedoch vor die Schwierigkeit gestellt, dass er sich eine Begrifflichkeit aneignen und ein Grundverständnis der Aussagen anlernen muss, um einfachste Vorgaben zu verstehen. Ein Arzt in der Praxis hat dazu weder die Zeit noch die Ressourcen. Bereits juristisches Wissen um Kleinigkeiten kann sehr viel helfen !

Die Schwierigkeit der Erlernbarkeit von juristischen Kenntnissen, die die Arztpraxis betreffen, sollte einen niedergelassenen Mediziner nicht davor zurückschrecken lassen, sich mit der Materie zu beschäftigen. Mit relativ geringen Mitteln lassen sich bereits Problem vor ihrer Entstehung eliminieren oder minimieren. Der geschulte Arzt kann ohne viel Aufwand durch die praktischen Kenntnisse des Geschäfts schnell pointierte Maßnahmen treffen, die er auch auf Grund seines Wissen um die Sache selbst steuern vermag. Als praktisches Beispiel kann die Auskunftspflicht bzw. das Recht auf Auskunft gesehen werden. Hier steht der Arzt oft vor dem Dilemma, das er nicht sicher weiß, an wen er relevante Informationen weiterreichen darf und was bereits relevante Informationen sind. So wird er oft mit Angehörigen konfrontiert, die interessiert daran sind, woran der betreffende Patient leidet und wie seine Aussichten sind. Doch inwieweit Ärzte Daten weitergeben dürfen, ist vielen nicht bekannt, bzw. es werden oft grundlegende Fehler gemacht (z.B. Weitergabe von Patientendaten am Telefon an Anrufer). Hier kann der Arzt durch ein einfaches Merkblatt, das die wichtigsten Vorgehensweisen strukturiert darstellt, sein Vorgehen optimieren und dadurch juristische Streitigkeiten vermeiden. Für das Verständnis dieser Vorgaben benötigt er keine juristische Grundausbildung, sondern lediglich das Verständnis, wie er sich in der Praxis verhalten soll und muss, sowie die betreffenden juristischen Vorgaben. Die Integration kann leicht durch ein kurzes Weisungsprofil an die Mitarbeiter weitergegeben werden, womit der Arzt sich eigene Sicherheit verschafft, so dass man ihn später nicht belangen kann. Ähnlich einfach lassen sich verbesserte Systeme zur juristisch korrekten Aufklärung von Patienten in den Praxisalltag integrieren. Auch in bezug auf das vielschichtige Thema des Regresses im Rahmen von Kassenabrechnungen kann durch Vorgaben viel verhindert werden.

Problematik der stetigen Veränderungen der Rechtslage Leider bestehen die Gesetzeslage und das Normengeflecht, in denen sich ein niedergelassener Arzt zurechtfinden muss, nicht aus einem statischen Gerüst, das - einmal erlernt - immer gleich abzuhandeln ist. Viele Vorgaben sind zwar zum Teil relativ fest und gelten über viele Jahre bis Jahrzehnte, das gesamte System befindet sich aber in einem steten Wandel und einer unablässigen Anpassung. Selbst Normen, die über Jahrzehnte Bestand hatten, können plötzlich doch verändert werden. Zudem passt die Rechtsprechung sich immer wieder aktuellen Vorgaben an bzw. formt Gesetze weiter aus. Daneben gibt es eine Vielzahl von Vorschriften, die grundsätzlich nur bedingten Bestand haben und zum Teil nur für Quartale Geltung erlangen. In seinem Arbeitsbereich muss der niedergelassene Arzt in bezug auf die wichtigsten juristischen Neuerungen, die seine Praxis betreffen, auf dem Laufenden bleiben. Dies stellt kein leichtes Unterfangen dar. Schwierigkeiten bereitet es hier, das Wesentliche vom Unwesentlichen zu unterscheiden und sich nur auf das zu konzentrieren, was Relevanz hat. Hier bedarf der Arzt eines funktionierenden Informationssystems, welches die Filterung der Daten für ihn übernimmt, diese in einer verständlichen Form aufbereitet und als Arbeitshilfe dienen kann. Was die Deutsche Eliteakademie auf diesem Feld bieten kann !

Die Deutsche Eliteakademie ist bemüht, den teilnehmenden Ärzten juristische Seminare zu bieten, die leicht verständlich sowie sehr praxisorientiert sind und dabei die komplexe juristische Materie leicht verständlich aufbereiten, um so den niedergelassenen Arzt fit für den juristischen Teil seiner Tätigkeit zu machen. Darüber hinaus wird dem Mediziner aktuelle Zusatzinformation in Form von Arztbriefen geboten, die jeweils besondere Themen aufbereiten und als stetiges Informationssystem dienen, so dass der Arzt einen aktuellen Überblick erhält. Fazit Den juristischen Überblick als Arzt in seiner Praxis zu behalten, ist nicht einfach. Es erfordert durchaus nicht unerhebliche Anstrengungen, hier das nötige Rüstzeug zu erlangen; andererseits kann es nur als grob fahrlässig gewertet werden, diese Anstrengungen nicht auf sich zu nehmen.

Schnell kann ein juristischer Fehler eine Vielzahl von Problemen und Kosten nach sich ziehen, die in keinem Verhältnis zum Lernaufwand stehen. Deshalb sollte jeder Arzt darauf achten, dass er ein Grundverständnis der juristischen Problemfelder seiner Praxis hat und weiß, wie er diese a priori vermeiden kann.


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